Die Schweizerische Friedensbewegung SFB unterstützt aktiv den linken Aufruf für die Neutralitätsinitiative. Deshalb haben wir Professor Pascal Lottaz, derzeit Assistenzprofessor am Waseda Institute for Advanced Studies (WIAS) in Tokio und Initiant des linken Aufrufs, zu diesem Thema befragt.
Die unprovozierte Bombardierung des Irans durch Israel und die USA verstösst gegen die UN-Charta und das Völkerrecht. Sie droht, einen regionalen oder sogar globalen Krieg mit massiven Opfern, nuklearer Strahlung und katastrophalen Folgen auszulösen. Dieser neue Krieg nützt nur dem militärisch-industriellen Komplex.
Am Sonntag, 15. Juni führte die Schweizerische Friedensbewegung (SFB) ihre Jahrestagung durch. Mit über 50 Teilnehmenden war die wichtigste Versammlung der SFB so gut besucht wie schon lange nicht mehr. Die Friedensaktivist:innen beschlossen, im September eine Weltfriedenswoche durchzuführen, und diskutierten über Wege, Frieden zu schaffen.
Der US-Friedensrat verurteilt die rücksichtslose Eskalation der gefährlich instabilen Lage im Nahen Osten, die durch Israels jüngsten Bombenangriff auf die Islamische Republik Iran ausgelöst wurde. Wir bekräftigen das Recht Irans auf Selbstbestimmung und fordern ein sofortiges Ende der Aggression und des neuen Blutvergiessens.
Anfang Mai fand in Jerusalem ein grosser Friedensgipfel statt, an dem verschiedene jüdische und arabische Friedens- und Gemeinschaftsinitiativen zusammenkamen und sich vereint gegen Krieg und Völkermord aussprachen. Die Mitorganisatorin Nivine Sandouka, eine palästinensische Menschenrechtsaktivistin, berichtet aus ihrem Leben und vom Friedensprozess in Palästina/Israel.
Das Militär soll Milliarden für Aufrüstung und Waffen erhalten; die Bevölkerung muss die Zeche dafür zahlen. Mit dem Entlastungspaket 27 plant die Schweizer Regierung einschneidende Sparmassnahmen im Bereich der Bildung, ÖV, Umwelt und Sozialwesen. Kritik kommt von verschiedenen Seiten.
Die neue Ausgabe der Friedenszeitung «Unsere Welt» ist da! Wir beschäftigen uns mit dem neuen Sparprogramm des Bundesrats zugunsten des Militärs, mit dem Friedensgipfel in Jerusalem und den Spannungen zwischen Indien und Pakistan. Wir berichten über den Ostermarsch und erinnern an die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von 1975 sowie an das Leben des verstorbenen Papstes.
Angesichts der Kriegsverbrechen im Gazastreifen muss die Schweiz sämtliche Waffenexporte an Staaten stoppen, die Israel mit Kriegsmaterial beliefern. Obwohl Israel im Gazakrieg gegen das Völkerrecht verstösst, gelangen durch Drittländer weiterhin Waffen-Komponenten aus der Schweiz in das Kriegsgebiet. Das verstösst gegen das Kriegsmaterialgesetz.
Der Schweizerische Friedensrat lud zu einer Tagung zur Neutralitätspolitik ein und diskutierte über «eine völkerrechtsorientierte Friedens- und Sicherheitspolitik der Zukunft». Leider bot die Tagung keinen Raum für eine echte Debatte. Ein kritischer Kommentar von Timeo Antognini.
In Wien soll im Juni ein jüdischer antizionistischer Kongress stattfinden. Jüdische Antizionist:innen werden in den Medien und der Öffentlichkeit bewusst marginalisiert und verschwiegen. Ein Gespräch mit der Organisatorin des Kongresses, Dalia Sarig.