Gabriele Krone-Schmalz: Russland – und wie weiter?

Vortrag von Gabriele Krone-Schmalz am 5. Dezember 2024: Zwischen Russland und dem Westen herrscht Eiszeit. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 sind die ohnehin ab- gekühlten Beziehungen auf einem historischen Tiefpunkt angelangt und scheinen auf lange Sicht irreparabel zu sein. Nichtsdestotrotz ist eine neue europäische Friedensordnung erforderlich, die Russland miteinschliesst. Das Land ist Teil unseres Kontinents. Wie konnte es so weit kommen, nachdem die Ost-West-Konfrontation Ende der 80er Jahre überwunden schien? Wie lässt sich die Eskalationsspirale stoppen? Welche Perspektiven sind denkbar?

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UNRWA-Beiträge sofort freigeben!

Der Nationalrat hat in der Herbstsession drei Vorstösse angenommen, die einen Zahlungsstopp an das Palästinenser*innenhilfswerk UNRWA zum Ziel haben. Der Ständerat wird im Dezember darüber entscheiden. Auf die Beschlüsse des Nationalrats verweisend hat der Bundesrat Ende September entschieden, die noch ausstehenden 10 Millionen an die UNRWA zurückzuhalten und stattdessen Gelder an andere Hilfswerke im Nahen Osten freizugeben. Eine Petition auf Campax fordert, dass die UNRWA-Beiträge sofort freigegeben werden.

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UNO-Charta oder NATO?

Das Internationale Friedensforschungsinstitut in Genf (GIPRI) zeigt sich besorgt um die Annäherung der Schweiz an die NATO und kritisiert den sicherheitspolitischen Bericht von Bundesrätin Viola Amherd scharf. GIPRI unterstützt eine neutrale und friedliche Schweiz, die eine Vermittler­rolle in den laufenden Konflikten spielen sollte. Im Folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung von GIPRI.

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Stop agli attacchi contro il Libano!

Il Movimento Svizzero per la Pace MSP condanna fermamente gli attacchi israeliani in Libano, che hanno già causato numerose vittime civili. Particolarmente preoccupanti sono le notizie sull'uso di armi esplosive telecomandate in aree densamente popolate, che non solo rappresentano una grave violazione dei principi del diritto umanitario internazionale, ma devono anche essere viste come una misura terroristica mirata contro la popolazione civile libanese.

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Stoppt die Angriffe auf den Libanon!

Die Schweizerische Friedensbewegung SFB verurteilt entschieden die israelischen Angriffe auf den Libanon, die bereits zahlreiche zivile Todesopfer gefordert haben. Besonders beunruhigend sind Berichte über den Einsatz ferngesteuerter Explosivwaffen in dicht besiedelten Gebieten, was nicht nur einen gravierenden Verstoss gegen die Grundsätze des humanitären Völkerrechts darstellt, sondern auch als gezielte Terrormassnahme gegen die libanesische Zivilbevölkerung gewertet werden muss.

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Eindrücke vom Weltfriedenstag 2024

Die Schweizerische Friedensbewegung SFB hat diesen Tag zum Anlass genommen, um in der Woche rund um den 21. September in verschiedenen Städten der Schweiz auf die Strasse zu gehen und die Bevölkerung für das Thema Frieden zu sensibilisieren. Mit Standaktionen, Informationsmaterialien und Gesprächen wurde die Bevölkerung über die dramatischen Folgen von Krieg und Aufrüstung sowie die dringend notwendige Suche nach friedlichen Lösungen informiert.

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Streumunition: Bombenregen aus der BRD

Gemäss UN-Institut für Abrüstungsforschung verstösst Deutschland mutmasslich gegen die internationale Streubombenkonvention, weil die Lieferung von Streumunition in die Ukraine erlaubt wird. Litauen wird als erster Staat aus dem Übereinkommen austreten, um die «Ostflanke» zu stärken.

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«Unsere Welt» – Ausgabe 03/2024

Die neue Ausgabe der Friedenszeitung «Unsere Welt» ist da! Wir beschäftigen uns mit der Erhöhung des Armeebudgets und dem Geheimplan von Bundesrätin Amherd, den Uni-Besetzungen gegen den Krieg und den Genozid in Palästina, mit der Freilassung von Julian Assange, der Ehrung der NATO-Promoterin Anne Applebaum und vieles mehr.

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Nein zur PESCO-Beteiligung!

Der Bundesrat hat beschlossen, zwei Projekten von PESCO (Permanente Strukturierte Kooperation) beizutreten. Damit geht die Schweizer Regierung einen weiteren Schritt auf das Kriegsbündnis NATO zu und untergräbt die Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz in zunehmenden Masse. Die Schweizerische Friedensbewegung kritisiert diesen Entscheid scharf.

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UNO-Weltfriedenstag vom 21. September

Der 21. September wurde von der UNO-Generalversammlung zum Internationalen Tag des Friedens erklärt. Weltweit sollen an diesem Tag die Waffen ruhen; Feindseligkeiten und gewaltsame Konflikte müssen eingestellt werden. Es ist ein internationaler Aufruf, uns entsprechend unseren Möglichkeiten für den Frieden einzusetzen. Die Schweizerische Friedensbewegung wird am 21. September und in der Woche davor in verschiedenen Städten der Schweiz die Anliegen des Weltfriedenstages auf die Strassen tragen und die Bevölkerung an Standaktionen über Krieg und Frieden informieren.

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