Die israelische Regierung führt aktuell einen Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen. Israelische Unternehmen profitieren direkt von der Zerstörung der palästinensischen Landwirtschaft, von der Diskriminierung der Palästinenser:innen und den systematischen Völker- und Menschenrechtsverletzungen.

Solange sich die israelische Politik gegenüber der palästinensischen Bevölkerung nicht ändert, appellieren wir an alle Konsument:innen, auf den Kauf von Datteln und anderen Produkten aus Israel zu verzichten. Zudem fordern wir die Grossverteiler wie Coop und Migros auf, keine Produkte aus Israel zu importieren, bis Israel das Völkerrecht respektiert.

Seit dem 7. Oktober, nach einem Angriff der Hamas, hat die israelische Regierung einen mörderischen Kriegseinsatz begonnen. Gezielt wird im Gazastreifen jegliche zivile Infrastruktur vernichtet. Krankenhäuser, Schulen, Kirchen und Moscheen gehören ebenso zu den Zielen wie Einrichtungen der Vereinten Nationen. Zehntausende Palästinenser:innen wurden durch die israelische Armee ermordet. Mehr als die Hälfte der Opfer sind Frauen und Kinder. Rund eine Million Menschen befindet sich permanent auf der Flucht vor immer neuen Angriffen Israels auf Gebiete, die zuvor als sicher deklariert worden waren. Die Menschen leiden an Hunger, sauberes Wasser ist Mangelware. Israelische Politiker:innen sprechen unterdessen offen davon, die Menschen in die Wüste treiben zu wollen und den Gazastreifen zu säubern.

Der aktuelle Konflikt hat aber eine lange Vorgeschichte, an die erinnert werden muss. Dem Konflikt gingen ein 75-jähriges koloniales Terrorregime und die völkerrechtswidrige Blockade des Gazastreifens seit 2007 voraus. 75 Jahre Vertreibung, Ermordung, Diskriminierung und Demütigung von Palästinenser:innen sowie 16 Jahre Blockade, Mangel an sauberem Wasser, Strom, medizinischer Versorgung sowie regelmässige Bombenangriffe haben Gaza zu einem Pulverfass gemacht. Der kleine Landstrich, auf dem 2,3 Millionen Menschen eingepfercht sind, wurde immer wieder vom zionistischen Staat angegriffen und mit Bombenhagel überzogen.

Die internationalen Boykott-Bewegung wird von BDS angeführt. BDS steht für Boykott, Desinvestition und Sanktionen. Die drei Ziele der BDS-Bewegung basieren auf dem internationalem Völkerrecht und den grundlegenden Menschenrechten. Sie strebt ein Ende der Besatzung und den Abriss der illegalen Mauer Israels an, fordert die volle Gleichberechtigung der palästinensischen Bürger:innen Israels und fordert die Wahrung der Rechte palästinensischer Flüchtlinge.

Die BDS-Bewegung begann 2005, als eine Koalition von 170 palästinensischen Zivilorganisationen einen Aufruf an «Menschen mit Gewissen» auf der ganzen Welt richtete. Sie argumentierten, dass eine globale Bürgerbewegung notwendig sei, weil – trotz jahrzehntelangem Friedensprozess – nicht gelungen sei, Israels Siedlerkolonialismus, ethnische Säuberungen und Apartheidpraktiken zu beenden. Nur der Druck von unten durch die einfache Bevölkerung kann die Regierungen dazu zwingen, der Straflosigkeit Israels ein Ende zu setzen und zur Schaffung eines gerechten Friedens auf der Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit beizutragen.

Mehr Infos zur BDS in der Schweiz:
www.bds-info.ch/index.php/de/bds-home

Um eine maximale Wirkung zu erzielen, ist es wichtig, dass man sich strategisch auf eine relativ kleine Anzahl sorgfältig ausgewählter Unternehmen und Produkte konzentriert. Unternehmen, die eine klare und direkte Rolle bei den Verbrechen Israels spielen und bei denen echtes Gewinnpotenzial besteht. Grosse mitschuldige Unternehmen durch strategische und kontextbezogene Boykott- und Desinvestitionskampagnen dazu zu zwingen, ihre Mittäterschaft an der israelischen Apartheid und den Kriegsverbrechen gegen Palästinenser:innen zu beenden, sendet eine sehr starke Botschaft an andere mitbeteiligte Unternehmen.

Wir in der Schweizerischen Friedensbewegung SFB haben uns entschieden, den Fokus beim Boykott auf Datteln aus Israel zu legen. Diese Datteln sind allgegenwärtig bei den Grossverteilern Migros, Coop, Aldi etc. erhältlich und sehr sichtbare Produkte.

Weitere Boykott-Ziele können in diesem Artikel nachgelesen werden:
www.friedensbewegung.ch/2023/12/01/boykott-kampagne-verstaerken

Einige Verteidiger:innen Israels behaupten, die BDS-Bewegung und der Boykott von israelischen Produkten sei rassistisch und antisemitisch. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Weit davon entfernt, Einzelpersonen aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Religion oder Nationalität ins Visier zu nehmen, nimmt die Boykott-Kampagne Institutionen aufgrund der Mitschuld an Menschenrechtsverletzungen ins Visier und lehnt ausdrücklich alle Formen von Rassismus und Antisemitismus ab. Die Bewegung versucht, Israels gewalttätiges System der Rassendiskriminierung und der ethnischen Privilegien mithilfe friedlicher Mittel zu beenden. In diesem Sinne ist die Boykott-Bewegung mit der historischen Anti-Apartheid-Bewegung in Südafrika vergleichbar und hat sich direkt von ihr inspirieren lassen. Die damalige Boykott-Bewegung gegen das südafrikanische Apartheid-Regime hat dazu beigetragen, Südafrika weltweit zu isolieren und die rassistische Herrschaft zu beenden.

Seit etwa 2010 hat die israelische Regierung begonnen, die BDS-Bewegung zu verfolgen und zu diskreditieren. Im Jahr 2011 verabschiedete die Knesset ein drakonisches Gesetz gegen die Befürwortung von Boykotten innerhalb Israels. Mitte 2015 bezeichneten israelische Politiker:innen in Panik die gewaltfreie Bewegung als «strategische Bedrohung». Dem Minister für strategische Angelegenheiten Gilad Erdan wurde die Aufgabe übertragen, die Bemühungen zur Bekämpfung des Boykotts zu leiten, mit einem Jahresbudget von 25 Millionen US-Dollar und mit Unterstützung durch den militärische Geheimdienst.

Neben der Beteiligung am Boykott von israelischen Produkten gibt es verschiedenste Möglichkeiten, sich für Frieden in Israel/Palästina einzusetzen. In der Schweizerischen Friedensbewegung SFB kämpfen wir für Frieden und Gerechtigkeit, gegen Rassismus und Imperialismus, nicht nur in Israel/Palästina, sondern auch in anderen Konfliktgebieten rund um den Globus; und nicht zuletzt kämpfen wir auch gegen den Militarismus und die Aufrüstung in der Schweiz. Mach mit bei der SFB:
www.friedensbewegung.ch/kontakt

Es gibt auch Organisationen, die sich spezifisch für Solidarität mit Palästina einsetzen, neben der BDS Schweiz und der Gesellschaft Schweiz-Palästina gibt es momentan in fast jeder grösseren Stadt ein Palästina-Komitee.