In Gaza wird Hunger als Waffe eingesetzt. Seit Ende Mai organisiert die israelische Besatzungsmacht eine minimale, militarisierte und demütigende Lebensmittelhilfe. Die hungrigen Zivilisten werden in unter militärischer Aufsicht stehende Verteilungszentren gelockt – ein tödlicher Fallstrick. Der Norden bleibt völlig isoliert. Weit davon entfernt, humanitäre Hilfe zu leisten, fördert dieses System Chaos und missachtet die menschliche Würde. Ein Bericht aus Gaza.

Der Gazastreifen befindet sich in einer akuten humanitären Katastrophe, mit einer sich verschärfenden Hungersnot, die laut Experten gezielt herbeigeführt wird. Hilfsorganisationen berichten vom völligen Zusammenbruch der Versorgung, während internationale Appelle zur Beendigung des Kriegs bislang folgenlos bleiben. Trotz wachsender Kritik beliefern westliche Staaten wie Grossbritannien, Italien und Kanada Israel weiterhin mit Waffen.

Die Schweizerische Friedensbewegung SFB unterstützt aktiv den linken Aufruf für die Neutralitätsinitiative. Deshalb haben wir Professor Pascal Lottaz, derzeit Assistenzprofessor am Waseda Institute for Advanced Studies (WIAS) in Tokio und Initiant des linken Aufrufs, zu diesem Thema befragt.

Anfang Mai fand in Jerusalem ein grosser Friedensgipfel statt, an dem verschiedene jüdische und arabische Friedens- und Gemeinschaftsinitiativen zusammenkamen und sich vereint gegen Krieg und Völkermord aussprachen. Die Mitorganisatorin Nivine Sandouka, eine palästinensische Menschenrechtsaktivistin, berichtet aus ihrem Leben und vom Friedensprozess in Palästina/Israel.

Das Militär soll Milliarden für Aufrüstung und Waffen erhalten; die Bevölkerung muss die Zeche dafür zahlen. Mit dem Entlastungspaket 27 plant die Schweizer Regierung einschneidende Sparmassnahmen im Bereich der Bildung, ÖV, Umwelt und Sozialwesen. Kritik kommt von verschiedenen Seiten.

Angesichts der Kriegsverbrechen im Gazastreifen muss die Schweiz sämtliche Waffenexporte an Staaten stoppen, die Israel mit Kriegsmaterial beliefern. Obwohl Israel im Gazakrieg gegen das Völkerrecht verstösst, gelangen durch Drittländer weiterhin Waffen-Komponenten aus der Schweiz in das Kriegsgebiet. Das verstösst gegen das Kriegsmaterialgesetz.