Die jüngste Eskalation Israels gegen Gaza und das Westjordanland zeigt sich in gezielten Angriffen auf Zivilist:innen, Medienschaffende und Kinder. Die Unterstützung durch die USA und EU macht diese Verbrechen erst möglich. Unzählige Menschen weltweit verurteilen diese Verbrechen und zeigen sich solidarisch mit den Palästinenser:innen. Stellungnahme des Weltfriedensrats.
Der Weltfriedensrat (WPC) verurteilt auf das Schärfste die neuen Pläne der israelischen Regierung, den bereits zerstörten palästinensischen Gazastreifen zu überfallen, um Gaza-Stadt zu besetzen und seine tödlichen, völkermörderischen Pläne fortzuführen. Während in den vergangenen 22 Monaten mehr als 60’000 Palästinenser:innen durch die israelische Besatzungsarmee getötet wurden, ermorden das israelische Regime und seine Streitkräfte täglich Dutzende wehrloser palästinensischer Zivilist:innen – selbst dann, wenn diese versuchen, die begrenzte humanitäre Hilfe zu erreichen, die in den Gazastreifen gelangt.
Die jüngsten gezielten Bombardierungen und die Ermordung von Journalist:innen durch die israelische Armee zeigen das hässliche Gesicht des Besatzungsregimes. Zusätzlich zu den mehr als 15’000 Kindern, die ihr Leben verloren haben, sind Tausende von Kindern von lebensbedrohlichem Hunger betroffen, der als Kriegswaffe eingesetzt wird. Dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit scheint kein Ende zu nehmen; die falsche und zynische Behauptung der israelischen Regierung, ihre Handlungen seien «Selbstverteidigung», ist grundlos und haltlos.
Gleichzeitig verstärkt das Besatzungsregime seine militärische Präsenz, seine Schikanen und Angriffe gegen Palästinenser:innen im Westjordanland, während dort bereits Diskussionen stattfinden, die «Erfahrung von Gaza» auch im Westjordanland zu wiederholen. Dieser anhaltende Völkermord, die Brutalität und die unmenschliche Haltung der israelischen Regierung und Armee werden in dieser Zeit weltweit von den Völkern massiv verurteilt. Die Solidarität mit dem palästinensischen Volk wächst überall auf der Welt.
Der Völkermord erhält die volle Unterstützung der USA und vieler EU-Regierungen, ohne deren Komplizenschaft diese Verbrechen nicht möglich gewesen wären. Ebenso verurteilen wir die imperialistischen Verbrechen und die anhaltenden Drohungen gegen die Völker des Libanon und Syriens. Die neuen Eskalationspläne der Aggression würden die ethnische Säuberung Israels gegen das palästinensische Volk beschleunigen, das sein Recht auf Selbstbestimmung einfordert und für einen eigenen souveränen und lebensfähigen unabhängigen Staat kämpft.
Der WPC bekräftigt seine uneingeschränkte Solidarität mit der gerechten Sache des palästinensischen Volkes, fordert ein Ende der völkermörderischen Massaker und unterstützt die Gründung des Staates Palästina innerhalb der Grenzen vor dem 4. Juni 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Jetzt ist die richtige Zeit, Palästina als Vollmitglied der Vereinten Nationen anzuerkennen, wie es bereits 1948 vorgesehen war.
Beendet den Völkermord jetzt! Freiheit für Palästina! Nieder mit den imperialistischen Plänen im Nahen Osten!